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Öffentliche Ausschreibungen rationalisieren und sicher gestalten – schneller Überblick

Öffentliche Ausschreibungen müssen eine Vielzahl an Anforderungen erfüllen, damit sie im Einklang mit der Vergabeverordnung stehen. Für Vergabestellen bedeutet das einen erheblichen Aufwand sowohl bei der Formulierung der Ausschreibungsbedingungen als auch bei der Überprüfung der Angebote. Die RAL Broschüre „Öffentliche Ausschreibungen und RAL Gütesicherung – Ausschreibungen rationalisieren und sicher gestalten“ beschreibt, wie Auftraggeber mit Hilfe der RAL Gütesicherung und der RAL Gütezeichen Ausschreibungsverfahren vereinfachen können und sie sich damit auch rechtlich auf der sicheren Seite befinden. Hier die wichtigsten Informationen der Broschüre in Kurzfassung:

Im Einklang mit dem Vergaberecht

Die Vergabeverordnung nennt drei zentrale Anforderungen an öffentliche Ausschreibungen: Sie dürfen kein Unternehmen benachteiligen, müssen also diskriminierungsfrei sein und alle Bieter gleich behandeln. Die Ausschreibungskriterien müssen transparent und für jeden einsehbar sein. Die Ausschreibung muss das Leistungs- und Wirtschaftlichkeitsgebot erfüllen und die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen besonders berücksichtigen.

Transparenz:
Produkte und Leistungen erhalten ein RAL Gütezeichen nur, wenn sie die spezifischen Güte- und Prüfbestimmungen erfüllen. Diese Güte- und Prüfbestimmungen werden für jedes RAL Gütezeichen in einem breiten öffentlichen Verfahren entwickelt. Anschließend werden sie von RAL veröffentlicht und sind für jedermann zugänglich.

Diskriminierungsfreiheit und Gleichbehandlung:
An der Entwicklung der Güte- und Prüfbestimmungen beteiligt RAL neutrale Institutionen wie Bundes- und Landesbehörden, Wirtschaftsverbände, Verbraucherorganisationen und Prüfeinrichtungen. Das schließt die Bevorzugung beziehungsweise Benachteiligung einzelner Marktteilnehmer aus. Außerdem haben alle in- und ausländischen Unternehmen die Möglichkeit, ein RAL Gütezeichen zu erwerben.

Leistungs- und Wirtschaftlichkeitsgebot:
RAL Gütezeichen stehen für Eigenschaften wie beispielsweise Langlebigkeit, fachkundiges Personal oder zuverlässigen Kundendienst, was diese Anforderung erfüllt. Gewahrt werden auch die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen, denn gerade diese Unternehmen benutzen häufig RAL Gütezeichen.

Sicherer Nachweis von Bietereignung und technischer Spezifikation

Im Unterschied zu Normen erfassen Güte- und Prüfbestimmungen alle Eigenschaften eines Produkts oder einer Leistung, die für die Nutzung wichtig sind. Dazu zählt die technische Leistungsbeschreibung ebenso wie die Anforderung an Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Kompetenz des Anbieters. Vergabestellen können die Güte- und Prüfbestimmungen aus diesem Grund problemlos als Kriterien für die Bietereignung und die technische Spezifikation heranziehen und das jeweilige RAL Gütezeichen als Nachweis anerkennen. Das vereinfacht Ausschreibungsverfahren erheblich.

Verfahren für alle Bieter offen

Öffentliche Ausschreibungen dürfen keine Bieter ausschließen. Dieser wichtigen Vorschrift des Vergaberechts genügen öffentliche Ausschreibungen auf der Grundlage der RAL Gütesicherung. Sie stehen auch Bietern offen, die nicht über das RAL Gütezeichen verfügen. Voraussetzung ist allerdings, dass sie die verlangten Güte- und Prüfbestimmungen vollständig erfüllen und das durch ein Prüfzeugnis nachweisen. Der Unterschied besteht darin, dass das RAL Gütezeichen aufgrund der stetigen Überwachung der Güte- und Prüfbestimmungen einen dauerhaften Nachweis darstellt. Prüfzeugnisse müssen dagegen bei jeder Ausschreibung aufs Neue ausgestellt werden.

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